Monthly Archives: June 2016

Abgeordnetenhaus- und BVV-Wahl 2016 Berlin

Als doch interessante neue Entwicklung zu verzeichnen ist, daß sich ein neues basisdemokratisches Bündnis bzw. eine Gruppe zur Wahl in Friedrichshain-Kreuzberg aufgemacht hat, die “ÖkolinX – Antirassistische Liste”, ein basisdemokratischer Zusammenschluß, beflügelt von ihrer radikaldemokratischen “Mutterpartei”, der “Ökologischen Linken”.

Warum wir das so interessant finden? Nun, weil es in der aktuellen politischen Situation eine taktische linke Wahlalternative zum bestehenden Mainstreamparteienbrei und vor allem den neuen wie alten Rechten darstellt und weil ihr Konzept, ihre Gründe, Inhalte und Ziele (bisweilen), begründet, annehmbar und zu teilen sind(!), solange sie nicht in flachen Parlamentarismus umschlagen.

Nach reiflicher Überlegung haben wir uns darum entschlossen ihren Text hier abzubilden und zu spiegeln:

Pressemitteilung (PM) / Kandidaturerklärung der ÖkoLinX-ARL Berlin
OekoLinX-ARL-BFK-PM-Kandidatur-Berlin-20160613 (PDF)

Ihre Kandidat*innen
OekoLinX-ARL-BFK-Kandidat_innen-Berlin2016 (Jpeg) [editiert]

Quelle: oekolinx-arl.de/dl/dl.pdfa?download=OekoLinX-ARL…Berlin…‎

Zur übergeordneten Organisation: http://www.oekolinx-arl.de/

Bundesweite basisdemokratische Partei: http://www.oekologische-linke.de/

Wir rufen hiermit nicht direkt zur Wahl auf und geben keine direkte Empfehlung ab. Aber eine Überlegung ist es schon wert. Entscheidet Euch selbst!

Anmerkung: Was wir allerdings nicht verstehen und u.a. aus der Sicht der Politik der ersten Person nicht teilen, ist z.B. die nicht hierarchiearme Kooperative mit der “Mutterpartei” und ihrer Ikone, die wir auch aus technischen Gründen nicht nachvollziehen können. Kaderpolitik wollen wir nicht. Wenn die Gruppe jedoch unabhängig genug agiert, finden wir das sehr unterstützenswert.

Edit: Wir sind mal sehr gespannt, ob das bürgerliche Zweckplattformen auf dem Schirm haben, wie das sog. “Kiezbarometer” (von “Polly & Bob”; http://blog.pollyandbob.com/kiezbarometer-friedrichshain/?lang=de) und das “Stadtteilbüro” (http://www.stb-fhain.de/), bei dem auch die rechtsbürgerlichen der sog. “Anrainer” (http://dieanrainer.de/2016/04/hallo-berlin-hallo-friedrichshain/), die für eine Verschärfung der Repression und rassistische Kontrollen(1) rund um das RAW-Gelände und die Revaler Straße, mit einer “Petition” (https://www.openpetition.de/petition/online/konsequente-bekaempfung-des-drogenhandels-rund-um-das-raw-gelaende-in-berlin-friedrichshain) mitverantwortlich sind, mit von der Partie sind.

(1 vgl. z.B. Alltagsrassismus ala Pberg: http://de.indymedia.org/2005/07/123250.shtml )